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Guten Tag, meine Damen und Herren!

Spiegel Online betritt neues Gebiet. Die Redakteure versuchen sich in Verschwörungsreorien über den festgenommenen IWF-Chef Strauss-Kahn. Dieser habe bereits vor seiner Verhaftung in New York ein Komplott gefürchtet, so das politische Wochenmagazin. Selbst den Vorwurf der Vergewaltigung habe er angeblich vorher gewusst. Sogar die Zimmernummer gelte jetzt als Hinweis. In Suite 2806 eines New Yorker Luxushotels soll Strauss-Kahn eine Hotelangestellte sexuell belästigt haben. Und am 28.6. fänden auch die internen Vorwahlen der französischen Sozialisten statt — an denen der bisherige Favorit Strauss-Kahn nun nicht mehr teilnehmen dürfte, fand das Nachrichtenmagazin heraus. Die Spiegel-Journalisten berufen sich bei ihren Recherchen auf französische Boulevardblätter, unter anderem berichten sie von einem Treffen Strauss-Kahns mit dem französischen Präsidenten Sarkozy in einem Pissoir. Die Spekulationen, die der Spiegel auflistet, finden ihren Höhepunkt darin, daß Sarkozy selbst hinter der Geschichte stecken und alles eingefädelt haben könnte.

Der US-Kongreß stimmt demnächst über ein Gesetz ab, das den Weg freimachen soll für einen, so wörtlich, „weltweiten Krieg ohne Ende und ohne klare Feinde“. In der Vorlage findet sich unter anderem eine sogenannte „sleeper provision“, die es dem Präsidenten ermöglicht, legal militärische Mittel gegen jedes Land einzusetzen, in dem Terrorristen vermutet werden, unabhängig davon, ob eine unmittelbare Gefahr eines Anschlages besteht oder nicht. Diese neuen Befugnisse können auch jederzeit gegen amerikanische Staatsbürger in den USA selbst angewandt werden.
Das Gesetz sieht keine zeitliche Begrenzung seiner Gültigkeit und keinerlei sonstige beschränkende Kriterien vor.

Die wirtschaftliche Lage in den USA wird immer besorgniserregender. Die US-Regierung nutzt jetzt auch die Pensionsfonds der Beamten und Angestellten des Bundes zur Finanzierung laufender Ausgaben. Das meldet die »Washington Post«. Diese Maßnahmen gelten jedoch nur bis zum 2. August. Sollte bis dahin keine Verbesserung der Situation geschaffen worden sein, beispielsweise eine Anhebung der Verschuldungsgrenze, käme es zu massiven Einschnitten bei der Sozialhilfe. Bereits am Montag hatte die Regierung einräumen müssen, die gesetzlich festgelegte Verschuldungsgrenze von 14,3 Billionen US-Dollar erreicht zu haben.

In Frankreich werden Illegale künftig nicht mehr automatisch inhaftiert. Der Europäische Gerichtshof hatte die französische Praxis, Menschen zu verhaften, die sich illegal im Land aufhalten und bei Kontrollen aufgegriffen werden, erst einmal für illegal erklärt. Jetzt werden in Frankreich alle Illegalen freigelassen und müssen nicht mehr befürchten, inhaftiert zu werden.

In der Türkei sind in über 40 Städten Zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die geplante Internetzensur zu protestieren. Diese soll ab August in Kraft treten, berichtet die Nachrichtenagentur AFP.
Die EU-Kommission reagierte besorgt und warnte die türkische Regierung. Das Sperren jeglicher Inhalte im Netz dürfe nur „gezielt“ und nach einem rechtlichen Beschluß angeordnet werden, so eine Kommissionssprecherin. Das Sperren von Internetseiten auf Grundlage einer Liste mit verbotenen Worten könne die Rechte zur freien Meinungsäußerung verletzen.
Die Proteste in der Türkei richteten sich insbesondere auch gegen eine Vorschrift, derzufolge sich alle Internetnutzer mit einem Kennwort anmelden müssen und damit leicht zu identifizieren sind. Zudem sind sie verpflichtet, sich für einen von vier Filtern zu entscheiden, die jeweils den Zugang auf bestimmte Seiten verbieten. Hinter dem Streit steht die Furcht mancher Türken, die islamisch geprägte Regierung Erdogan wolle das Internet an die Kandare nehmen, berichtet der österreichische »Standard«.

Die britische Lebensmittelbehörde „Food Safety Agency“, FSA, hat den Verkauf von Fleisch und Milch von Klontieren zugelassen. Das meldet die britische Zeitung »The Telegraph«. Ende vergangenen Jahres hatte die FSA bekanntgegeben, es existiere kein wissenschaftlicher Beweis dafür, daß Produkte von geklonten Tieren nicht konsumiert werden könnten. Diese Aussage hatte für große Aufregung im Land gesorgt.

Etwa 80 Prozent aller deutschen Bürger wollen keine gentechnisch veränderten Lebensmittel haben. Trotzdem werden überall gentechnisch veränderte Futtermittel für die Produktion von Milch, Fleisch und Eiern eingesetzt — ohne Kenntnis der Verbraucher.
Bundesernährungsministerin Aigner hat unterdessen angeordnet, für Nahrungsmittel das Gütesiegel »Ohne Gentechnik« zu entwickeln. Es wird vom »Verband Lebensmittel ohne Gentechnik« verliehen. Die Wahrheit lautet jedoch: »Ohne Gentechnik« ist nicht ohne Gentechnik. Das Gütesiegel ist ein riesiger Schwindel. Und die Verbraucherschutzministerin ist in Wahrheit eine Verbrauchertäuscherin. Das behauptet Kopp Exklusiv. Lesen Sie die Fakten bei www.kopp-exklusiv.de.

Nach dem Sturz des früheren Staatschefs Mubarak hat der als Übergangsregierung eingesetzte Militärrat eine eiserne Diktatur in Ägypten errichtet. Nach Berichten des Portals der „jungen Welt“ stoße vor allem die Verfolgung von Zivilisten durch Militärgerichte zunehmend auf Proteste von Menschenrechtsorganisationen. So wurden allein in den vergangenen drei Monaten in mehr als 7.000 Prozessen Zivilpersonen von solchen Gerichten verurteilt. Fast im Minutentakt hätten die Verhandlungen stattgefunden, heißt es.
Der Anwalt und Rechtsaktivist Ramadan von der „Ägyptischen Initiative für Bürgerrechte“ spricht von einer Härte der Justiz in nie dagewesenem Ausmaß. Man schätze die Zahl der Verurteilten auf über 50.000. Die Situation sei heute schlimmer als vor dem Regimewechsel: Selbst unter Mubaraks Regierung habe es im Jahr kaum mehr als drei Militärprozesse gegeben.

Die US-geführten Truppen in Afghanistan haben Berichten zufolge Napalm-ähnlichen „White Phosphor“ in großer Menge in eng besiedelten Gebieten zum Einsatz gebracht. Das meldet die pakistanische Zeitung »The Nation«. Bei Durchsicht der Unterlagen stellte sich heraus, daß bei über 1.100 Einsätzen amerikanischer und dänischer Truppen entsprechende Granaten, Raketen und Bomben verwendet wurden. Bei einem Einsatz wurden beispielsweise 20 bis 50 dieser Raketen auf ein Einzelziel abgefeuert. Die Angriffsziele befanden sich häufig in zivilen Wohngebieten.
„White Phosphor“ ist eine Substanz, die bei Berührung mit der Haut verbrennt, solange Sauerstoff verfügbar ist. Sie ist nur unter größten Schmerzen und Gewebeverlust zu entfernen.

Mobiltelefone sollen am weltweiten Bienensterben schuld sein. Das behauptet der Schweizer Forscher Daniel Favre. Der von Handys ausgelöste Elektrosmog führe zum Tod der Insekten, erklärte der Wissenschaftler. Bislang waren parasitäre Organismen sowie Pestizide als Verursacher vermutet worden.
Der Biologe platzierte je zwei Mobiltelefone neben Bienenstöcken und maß den Geräuschpegel der Tiere. Befanden sich die Handys im Standby, blieb es bei normaler Lautstärke. Wurde aber eine Kommunikationsverbindung zwischen den Handys aufgebaut, stieg der Lärmpegel im Bienenstock nach rund einer halben Stunde eklatant an. Die Frequenz verzehnfachte sich nahezu. Nach Ausschalten der Geräte beruhigten sich die Bienen innerhalb weniger Minuten. Durch die Veränderungen werde das Wachstum der Königin gestört, sie müsse sterben, erklärte der Forscher. Störungen durch den Mobilfunk könnten auch das Schwarmverhalten ändern. Die Mobilkommunikation sei demnach für die Bienen verhängnisvoll, so Favre.

So weit die Kopp-Nachrichten.